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01/28/2004: "Projekt 18 bei der SPD"
Projekt 18 bei der SPD
Von OSKAR LAFONTAINE
18 Prozent, so scherzten altgediente Genossen, sei nicht das Ziel der FDP, sondern der Schröder-SPD.
Das Lachen ist ihnen inzwischen vergangen. Immer tiefer fällt die traditionsreichste Partei Deutschlands. Neueste Zahl: 24 Prozent.
Die sozialdemokratischen Wähler sind enttäuscht und zornig. Sie gehen nicht mehr zur Wahl. Den Reichen wird gegeben – Spitzensteuersatz-Senkung –, dem Volk wird genommen: Agenda 2010, Rentenklau, Gesundheitspolitik usw.
Sozialdemokratische Wahlkämpfer in Ländern und Gemeinden stehen auf verlorenem Posten. Die größte Flasche wird gewählt, wenn auf ihr das Etikett CDU/CSU klebt.
Eine Partei, die bei solch verheerenden Ergebnissen ihre Politik nicht ändert, gibt sich auf. Verantwortlich ist nicht mehr nur der Vorsitzende.
Eine ganze Generation von Funktionären in Bund, Ländern und Gemeinden sieht tatenlos zu, wie ihre einst so stolze Partei zerfällt. Und das bei einer Opposition, die – siehe Steuerdebatte – eine Lachnummer ist.
Was muss noch passieren, damit etwas passiert?